Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich
Jedem Vertrag mit uns liegen die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
 
2. Schriftformklausel
Alle Vertragsabreden bedürfen der Schriftform. Mündliche und fernmündliche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns. Auf die Schriftform kann nur schriftlich verzichtet werden.
 
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Sämtliche Aufträge und Bestellungen sind ihrerseits lediglich Angebote zum Vertragsschluss. Auf die Bestellung erhalten Sie zwei Bestätigungsmails über die bestellte Ware. Ein Vertrag mit uns kommt erst zustande mit der zweiten Auftragsbestätigung per Mail. Vertragsinhalt ist die Auftragsbestätigung, unabhängig von einem eventuell vorangegangenen schriftlichen Angebot.
3.2 Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Streichung eines Produkts, Lieferschluss, Preisänderung, Verbesserungen, Irrtum sowie Druckfehler bleiben vorbehalten.
3.3 Da wir uns bei Erotik-Titeln ab 18 Jahren an die gesetzlichen Vorschriften halten möchten, kann ein Kaufvertrag nur mit Personen zustande kommen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
 
4. Zahlung
4.1 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug in EURO zu bezahlen. Die Zahlung erfolgt im Voraus. Eine Annahmeverpflichtung für Wechsel oder Schecks besteht nicht. Gutschriften oder Überzahlungen werden automatisch mit dem nächsten Auftrag verrechnet.
4.2 Die Ware bleibt vom Tag der letzten Bestätigungsmail an gerechnet 10 Tage bis zum Zahlungseingang reserviert. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen wird die Ware wieder zum anderweitigen Verkauf freigegeben. Unsere Lieferverpflichtung erlischt.
4.3 Wir behalten uns vor, die Forderungen gegenüber unseren Kunden an Dritte abzutreten.
 
5. Lieferzeit
5.1 Die (unverbindliche) Standartlieferzeit beträgt 7 Werktage vom Tag des Zahlungseingang an gerechnet.
5.2 Nicht ausdrücklich als verbindlich bestätigte Lieferzeiten bzw. Termine sind lediglich Rahmenzeiten und berechtigen den Auftraggeber bei Überschreitung bis zu einem Monat nicht, den Rücktritt oder Schadensersatz zu verlangen. Befinden wir uns mit einer Lieferung in Verzug, hat der Auftraggeber zunächst eine angemessene Nachfrist zur Leistungserbringung zu setzen.
5.3 Verzug tritt nicht ein, wenn der Auftraggeber eine ihm obliegenden Vorleistung nicht erbracht hat.
5.4 Verzug tritt ebenfalls nicht ein, wenn wir zur rechtzeitigen Erfüllung des Vertrages infolge nicht ordnungsgemäßer/ nicht rechtzeitiger Anlieferung von Roh- Hilfs- und Betriebsstoffen, bei Maschinenschäden, Betriebs- oder Transportstörungen, höherer Gewalt, Streik oder behördlichen Maßnahmen an der Leistungserbringung gehindert sind.
5.5 Für Lieferzeiten der Post wird keine Haftung übernommen
 
6. Lieferkosten
Die Kosten der Übergabe der Kaufsache, also Transportkosten, Verpackungskosten und eventuelle Zollgebühren trägt der Käufer.
 
7. Versandart
Die Art der Versendung sowie die Transportpersonen bestimmen wir nach freier Wahl.
 
8. Gefahrenübergang
Im Geschäftsverkehr mit unseren gewerblichen Kunden geht die Gefahr, mit der Absendung der Ware auf den Käufer über. Transportschäden sind uns unverzüglich anzuzeigen. Im Verbrauchsgüterkauf gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
 
9. Umfang der Lieferpflicht
Branchenübliche Abweichungen in den Abmessungen, Ausführungen und Farben, insbesondere bei Nachbestellungen, stellen keine Fehler dar und berechtigen damit nicht zu Beanstandungen.
 
10. Gewährleistung
10.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel und Transportschäden innerhalb einer Ausschlussfrist von 2 Wochen schriftlich zu rügen. Zum Mangel zählen auch die Fälle der Falsch- und Zuweniglieferung. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Ware nach Menge, Art und Beschaffenheit als genehmigt. Für versteckte Mängel gilt eine Verjährungsfrist von zwei Jahren.
10.2 Bei Werk- und Werklieferverträgen hat der Auftraggeber Mängel spätestens bei der Abnahme der Arbeiten schriftlich zu rügen.
10.3 Einige Titel aus dem Warensortiment sind sehr selten und/oder gebraucht. In der Artikelbeschreibung wird auf den Zustand aufmerksam gemacht.
10.4 Bei anerkannten Mängeln kann der Käufer grundsätzlich Nachbesserung verlangen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, statt der Nachbesserung, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu wählen. Die mangelhafte Sache ist dann von dem Käufer zurückzugeben. Beim Verbrauchsgüterkauf gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.5 Ein Recht auf Herabsetzung des Kaufpreises, Schadensersatz oder Rücktritt vom Vertrag steht dem Käufer nur zu, wenn die Nacherfüllung, also die Nachbesserung oder die Lieferung einer mangelfreien Sache, fehlgeschlagen ist. Fehlgeschlagen ist die Nacherfüllung, wenn die Nachbesserung oder Nachlieferung nicht in einer angemessenen Frist von mindestens vier Wochen, erfolgte, oder nicht zur Beseitigung des Mangels geführt hat. Mehrfache Nachbesserungen innerhalb der Frist sind durch uns zulässig und führen nicht zum Verlust des Nacherfüllungsrechts.
10.6 Sind wir berechtigt, Schadensersatz in Geld zu verlangen, beträgt dieser bei Nichtdurchführung des Auftrages 40% der vereinbarten Vergütung, wenn nicht der Käufer nachweist, dass ein geringerer Schaden entstanden ist.
10.7 Wir haften nur für vorsätzliche und grobe Fahrlässigkeit unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit nicht der zugrunde liegende Schaden von einer Haftpflichtversicherung gedeckt ist. Schadensersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Beim Verbrauchsgüterkauf gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsansprüche des Käufers sind auf unmittelbare Ansprüche beschränkt. Mittelbare Ansprüche sind ausgeschlossen.
 
11. Herausgabe der Ware
11.1 Erfüllt der Käufer seine Verbindlichkeiten gegen uns nicht, nicht rechtzeitig, nicht ordnungsgemäß oder wirkt er in unzulässiger Weise auf die durch uns unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware ein, können wir jederzeit die Rückgabe der Ware verlangen. Der Käufer ist zur spesen- und frachtfreien Rücklieferung verpflichtet. Er ist verpflichtet, einen eventuellen Minderwert der Ware zu ersetzen. Wir können die Ware in Besitz nehmen, wenn der Käufer seine Herausgabeverpflichtung innerhalb einer angemessenen Frist nicht erfüllt und dazu Lager und sonstige Betriebsräume betreten. Soweit gesetzlich zul&aoml;ssig, gilt die Ausübung des Eigentumsvorbehalts nicht als Rücktritt vom Vertrag.
 
12. Zurückbehaltung
Einbehaltungen, Zurückbehaltungen oder Aufrechnungen sind nur auf der Grundlage von unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
 
13. Erfüllungsort
Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Burgh-Haamstede (Niederlande), soweit unser Auftraggeber Kaufmann im Sinne des HGB ist. Gegenüber Nichtkaufleuten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
 
14. Schlussbestimmungen
14.1 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, unwirksam werden oder undurchführbar sein, wird davon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll eine solche Regelung als vereinbart gelten, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
14.2 Alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern unterliegen deutschem Recht.
 
15. Datenspeicherung
Für die Geschäftsbeziehungen notwendige Daten werden bei Korrespondenzbeginn und Auftragserteilung unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes erfasst, gespeichert und nur in zulässiger Weise verwendet.
 
 
Stand: 05.08.2003


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